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Presse
AUS DEM WAHLKREIS
30.01.2017 | Spandauer Volksblatt

Netzausbau abgeschlossen

Fast 10.000 Haushalte im Bereich Gatow, Kladow und Staaken können sich über einen verbesserten Breitbandanschluss freuen. Wie die Telekom dem CDU-Abgeordneten Peter Trapp heute mitteilte, ist der Ausbau nunmehr abgeschlossen. Peter Trapp hatte sich gemeinsam mit dem Spandauer Bundestagsabgeordneten Kai Wegner und der CDU-Fraktion in der BVV Spandau für einen besseren Netzausbau stark gemacht.

 
SICHERHEIT
23.03.2017

Aktuelle Statistiken belegen einen erneuten Anstieg gegenüber dem Vorjahr
2016 wurden 197 antisemitisch motivierte Straftaten registriert. In den letzten Jahren lagen die Zahlen noch deutlich unter 190 Fälle. Der CDU-Innenexperte und Vorsitzende des Innenausschusses im Abgeordnetenhaus Peter Trapp, MdA äußerte sich dazu in der BZ. 

 

23.05.2017 | CDU-Fraktion Berlin

Adrian Grasse, forschungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, erklärt anlässlich der heute von Bundesforschungsministerin Johanna Wanka (CDU) verkündeten Entscheidung, das „Internet-Institut für die vernetzte Gesellschaft“ in Berlin anzusiedeln
Quelle: CDU-Fraktion Berlin  

23.05.2017 | CDU-Fraktion Berlin

Wieder versucht der Terror, unsere Freiheit und unsere Freude am Leben zu zerstören. Wir trauern um die Opfer des Terroraktes und Selbstmordanschlages in Manchester. Unsere Gedanken und Gebete sind bei den Opfern und Angehörigen dieser grausamen Gewalttat. 
Quelle: CDU-Fraktion Berlin  

23.05.2017 | CDU-Fraktion Berlin

Das Treffen der beiden Regierungen von Berlin und Brandenburg darf sich nicht auf einen losen Informationsaustausch beschränken, sondern muss mit langfristigen Plänen einen wirtschaftlichen Mehrwert für die Großregion schaffen. Angesichts des Fehlens einer Vision der Linkskoalition für Berlin besteht wenig Hoffnung, dass beide Regierungen einen zukunftsträchtigen Entwicklungsplan Berlin-Brandenburg erarbeiten können.
Quelle: CDU-Fraktion Berlin  

22.05.2017 | CDU-Fraktion Berlin

Die CDU-Fraktion gratuliert Rupert Scholz zu seinem 80. Geburtstag am 23. Mai. Berlin und Deutschland haben dem ehemaligen Berliner Senator für Justiz und für Bundesangelegenheiten und früheren Bundesverteidigungsminister sehr viel zu verdanken. 
Quelle: CDU-Fraktion Berlin  

22.05.2017 | CDU-Fraktion Berlin

Die CDU-Fraktion hat immer deutlich gemacht, dass wir für diesen Fall auch einen Untersuchungsausschuss unterstützen, um Aufklärung sicherzustellen. Nach der heutigen Innenausschusssitzung ist klar: Das Berliner Abgeordnetenhaus wird einen U-Ausschuss mit Unterstützung der CDU-Fraktion zum Terroranschlag am 19. Dezember einrichten. Die CDU-Fraktion wird den Vorsitz im Untersuchungsausschuss beanspruchen.
Quelle: CDU-Fraktion Berlin  

19.05.2017 | CDU-Fraktion Berlin

Unseren Berliner Schülern mangelt es an elementarsten Grundkenntnissen unseres politischen Systems und unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Ein wesentlicher Grund dafür ist, dass in Berlin Geschichte und Politik/Sozialkunde im Verbund unterrichtet werden, wobei Politik/Sozialkunde sehr oft zu kurz kommt oder gar nicht unterrichtet wird. Deshalb fordern wir, diesen Verbund aufzulösen und ein eigenständiges Fach mit eigenständiger Benotung und eigens ausgebildeten Lehrern einzurichten, das eine Schulstunde (45 Minuten) pro Woche und ohne Abwahlmöglichkeit durchgehend von Klasse 7 bis 10 unterrichtet wird.
Quelle: CDU-Fraktion Berlin  

18.05.2017 | CDU-Fraktion Berlin

Die heutige Debatte hat gezeigt: Die von der CDU-Fraktion unterstützte Einsetzung eines Sonderbeauftragten war sinnvoll und notwendig. Ohne Zeitverzug hat er seine Arbeit aufgenommen und schon jetzt erste - durchaus erschütternde - Erkenntnisse zu Tage gebracht. Zum einen gab es offenbar im November 2016 eine gravierende Fehleinschätzung innerhalb des LKA. Es steht der Verdacht im Raum, dass Anis Amri nach Aktenlage hätte in Haft genommen werden können oder sogar müssen. Damit wäre das Attentat am Breitscheidplatz vermieden worden. 
Quelle: CDU-Fraktion Berlin  

17.05.2017 | CDU-Fraktion Berlin

Das Drama um die Untertunnelung Lichtenrades zieht sich bereits seit 20 Jahren durch die Berliner Verkehrsgeschichte. Im Juni wird das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zur Klage von Anwohnern gegen das Planfeststellungsverfahren erwartet. Gemeinsam mit vielen Lichtenradern tritt die CDU-Fraktion Berlin für die Tunnellösung der Dresdner Bahn ein. Erneut haben wir für die morgige Plenarsitzung einen Parlamentsantrag in das Abgeordnetenhaus von Berlin eingebracht, um den Senat zu einer eindeutigen Position im Sinne der 50.000 betroffenen Menschen in Lichtenrade zu bewegen.
Quelle: CDU-Fraktion Berlin  

16.05.2017 | CDU-Fraktion Berlin

Die geplante Verleihung der Bürgermedaille Treptow-Köpenick am 19. Mai an einen ehemaligen Stasi-Mitarbeiter ist ein Skandal, der nur allzu deutlich zeigt: SPD und Linke haben aus der Causa Holm nichts gelernt. 
Quelle: CDU-Fraktion Berlin  

12.05.2017 | CDU-Fraktion Berlin

Die Senatoren des Linksbündnisses wollen die Landesausgaben um 6 Mrd. Euro steigern. Hinter der Summe stehen oftmals ideologisch geprägte Wunschlisten und Klientelpolitik. Sie machen die Erfolge des Vorgängersenats  zukunftsweisend zu investieren und dabei trotzdem sparsam zu haushalten – zunichte.
Quelle: CDU-Fraktion Berlin  

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