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Aktuelle Meldungen
AUS DEM WAHLKREIS
01.12.2016 | Peter Trapp

Auch in diesem Jahr findet am zweiten Adventswochenende (3. und 4. Dezember 2016) von 12-19 Uhr wieder der traditionelle Kladower Christkindelmarkt auf dem Imchenplatz statt.  
 
SICHERHEIT
23.03.2017 | BZ/Axel Lier

Aktuelle Statistiken belegen einen erneuten Anstieg gegenüber dem Vorjahr
2016 wurden 197 antisemitisch motivierte Straftaten registriert. In den letzten Jahren lagen die Zahlen noch deutlich unter 190 Fälle. Der CDU-Innenexperte und Vorsitzende des Innenausschusses im Abgeordnetenhaus Peter Trapp, MdA äußerte sich dazu in der BZ. 

 

 
SPORT
17.03.2017

Vom 9.März bis zum 12. März 2017 fanden in der Großen Sporthalle des Sportforums Berlin die Internationalen Deutschen Meisterschaften der Jugend im Badminton statt. Der CDU-Sportexperte und der Vorsitzende des Innenausschusses im Abgeordnetenhaus Peter Trapp, MdA überreichte dabei den Siegern aus aller Herren Ländern ihre hochverdienten Preise.

Weitere Meldungen
27.04.2017 | CDU-Fraktion Berlin

Die CDU-Fraktion unterstützt die bezirklichen Pläne eines Wohnungsbaus mit Augenmaß bei der Entwicklung der Spandauer Schmidt-Knobelsdorf-Kaserne. Die Pläne des Senats, in einem intransparenten Verfahren Stadtentwicklungspolitik nach Gutsherrenart zu betreiben, lehnen wir ab. Sie richten sich gegen den Bezirk und gehen zu Lasten von Kleingärtnern, Gewerbetreibenden und weiteren Anliegern.
Quelle: CDU-Fraktion Berlin  

27.04.2017 | CDU-Fraktion Berlin

Die CDU-Fraktion hat kein Verständnis für die wiederholte Besetzung der Räume der Freien Universität Berlin und fordert alle Beteiligten auf, rechtswidrige Besetzungen zu unterlassen. Unberührt davon bleibt das Recht jedes Studierenden auf friedlichen Protest. Daher begrüßen wir jeden kritischen und ergebnisoffenen Dialog, der sich zum Ziel setzt, eine für alle Beteiligten bessere Situation zu schaffen. 
Quelle: CDU-Fraktion Berlin  

27.04.2017 | CDU-Fraktion Berlin

Im Jahr 2010 hat der damals von der SPD und den Linken geführte Senat eine mit dem Bund seit dem Jahr 1984 bestehende Regelung gekündigt, in der Kosten für Neubau und Beleuchtung von Bundesautobahnen geregelt wurden. Eine Anschlussvereinbarung wurde bisher nicht getroffen.
Quelle: CDU-Fraktion Berlin  

27.04.2017 | CDU-Fraktion Berlin

Der SPD-Parteitagsantrag setzt der Ideologie und Umerziehung die Krone auf. Die Forderung den BER trotz aller Prognosen an eine Kapazitätskette zu legen zeigt mehr als deutlich, dass die SPD nicht am Gemeinwohl und der Entwicklung Berlins interessiert ist. 
Quelle: CDU-Fraktion Berlin  

26.04.2017 | CDU-Fraktion Berlin

Der Senat hat es in der heutigen Sitzung des Ausschusses für Verfassungsschutz versäumt, sich klar gegen die Gruppe „Jugendwiderstand“ auszusprechen. Wir fordern den Senat auf, mit aller Entschlossenheit gegen extremistische Gruppen vorzugehen und dies öffentlich klarzustellen
Quelle: CDU-Fraktion Berlin  

26.04.2017 | CDU-Fraktion Berlin

Im Verlauf des Hauptausschusses drängten sich etliche Fragen auf, welche eine Akteneinsicht dringend notwendig macht. Die Akteneinsicht umfasst alle fallbezogene Akten aus der Senatsverwaltung Finanzen sowie der Senatsverwaltung Gesundheit und Soziales wie deren untergeordnete Landesbehörden. 
Quelle: CDU-Fraktion Berlin  

26.04.2017 | CDU-Fraktion Berlin

Mit der Forderung einer Extra-Maut für die Zufahrt zum Flughafen Willy Brandt schießt der Senat völlig über das Ziel hinaus. Infrastrukturabgabe und Steuererleichterung im Bund soll insgesamt zur Finanzierung von Straßenbau beitragen, Extrazahlungen lehnen wir als Berliner CDU ab. Die Maut als Mittel zur Verkehrsreduzierung zum neuen Flughafen BER soll nur ablenken, das Kernproblem wird dabei völlig übersehen.

Quelle: CDU-Fraktion Berlin  

26.04.2017 | CDU-Fraktion Berlin

In der heutigen Sitzung des Verfassungsschutzausschusses wird ein deutlicher Schwerpunkt auf den Phänomenbereich Linksextremismus gelegt. Auf Antrag der CDU-Fraktion werden zu Beginn der Tagesordnung die Aktivitäten der linksextremistischen Szene in Berlin im Vorfeld des G20-Gipfels (TOP 1) sowie der anstehenden Maifeierlichkeiten (TOP 2) erörtert. Das Parlament hat einen Anspruch auf eine umfassende Information im Vorfeld des kommenden Wochenendes.
Quelle: CDU-Fraktion Berlin  

24.04.2017 | CDU-Fraktion Berlin

Burkard Dregger, Innenpolitischer Sprecher der CDU Fraktion, spricht sich angesichts der aktuellen Ergebnisse der Polizeilichen Kriminalstatistik für weitergehende Ermittlungsbefugnisse und Videoüberwachung an kriminalitätsbelasteten Orten aus.
Quelle: CDU-Fraktion Berlin  

24.04.2017 | CDU-Fraktion Berlin

Wenn sich am 3. Oktober der Vorhang der frisch sanierten Staatsoper Unter den Linden zum ersten Mal wieder hebt, fällt er nur kurze Zeit darauf für mehrere Wochen. Die Verantwortlichen im Berliner Senat legen bei der Wiedereröffnung der Staatsoper offenbar mehr Wert auf 'bella figura' als auf Ernsthaftigkeit.
Quelle: CDU-Fraktion Berlin  

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