Hintergrund
  • Teaser
  • Teaser
Auf Kontrastseite umschalten Schrift vergrößern Schrift verkleinern
Aktuelle Meldungen
Weitere Meldungen
21.04.2017 | CDU-Fraktion Berlin

Fehlendes Personal, keine Öffnung des Strandbades Tegel im Sommer, eingeschränkte Öffnungszeiten der Freibäder: die Die Signale der jetzigen Bäderpolitik sind hoffentlich kein rot-rot-grüner Gradmesser für die Zukunft des Sports in Berlin.
Quelle: CDU-Fraktion Berlin  

21.04.2017 | CDU-Fraktion Berlin

Mit einer gesunden und typisch Berliner Mischung aus Stolz und Selbstverständlichkeit nimmt die Stadt die Aufgaben als Hauptstadt aller Deutschen und als Aushängeschild der Bundesrepublik wahr. Der neue Hauptstadtvertrag ist ein wichtiger Schritt zur besseren Finanzierung hauptstadtbedingter Sonderausgaben – von der Ausweitung der Sicherheit bis zur Förderung der Kultur.
Quelle: CDU-Fraktion Berlin  

20.04.2017 | CDU-Fraktion Berlin

Senat mobliert Büros neu
Mit Skepsis sieht die CDU-Fraktion Berlin die Ausgaben zur Aufhübschung der Büroräume des Senats. Es ist das falsche Signal, in den Büros von Senatoren und Staatssekretären anzufangen, während die Koalition zum Beispiel die von der CDU-Fraktion beantragten Zusatzinvestitionen in Polizeiwachen verhindert hat. Auch Gelder zum Abbau des Investitionsstaus in den Bezirksämtern oder den Schulen wären ein Zeichen der Wertschätzung gewesen
Quelle: CDU-Fraktion Berlin  

19.04.2017 | CDU-Fraktion Berlin

132 Tage Linkskoalition haben gezeigt, dass dieser Senat Ideologie vor Sicherheit, Klientelinteressen vor Gemeinwohl und Stillstand vor Handlungsfähigkeit setzt. Berlin benötigt, will es langfristig eine pulsierende Metropole bleiben, ein ganzheitliches Konzept. Dies ist beim Senat nicht zu erkennen und somit wird es - leider - noch viele weitere verschenkte Tage für Berlin geben.

Quelle: CDU-Fraktion Berlin  

12.04.2017 | CDU-Fraktion Berlin

Die CDU Fraktion begrüßt die finanzielle Besserstellung von „Berlin Partner für Wirtschaft und Technologie“ ausdrücklich. Die Außendarstellung hat jedoch, durch das Vorgehen von Wirtschaftssenatorin Pop, massiv gelitten.
Quelle: CDU-Fraktion Berlin  

11.04.2017 | CDU-Fraktion Berlin

Die geplanten Maßnahmen hängen massiv von der Leistungsfähigkeit der Bezirke ab, die von der SPD bisher eher geschmäht wurden: Schulneubau, Sanierung und verstärkt Unterhaltung - das soll nun alles zusammen und viel schneller als in der Vergangenheit geleistet werden. Wir haben schon immer betont, dass die Bezirke hierfür erstens entsprechend personell ausgestattet werden müssen, d. h. es muss eine schnellere Stellenbesetzung als bisher und eine zur Landes- und Bundesebene konkurrenzfähige Bezahlung gewährleistet sein. Zweitens müssen die Verfahren deutlich beschleunigt werden; bloß die Beschleunigung der wenigen Projekte der Hauptverwaltung reicht nicht aus.

Quelle: CDU-Fraktion Berlin  

10.04.2017 | CDU-Fraktion Berlin

Statt an Lösungen zu arbeiten, geht die Bezirks-SPD der Müller-Vertrauten um Sportstaatssekretär Gaebler und Senatskanzlei-Planer Drewnicki auf Konfrontationskurs. Mit ihrer Initiative für den SPD-Parteitag nehmen sie Herthas Wegzug aus Berlin billigend in Kauf.
Quelle: CDU-Fraktion Berlin  

10.04.2017 | CDU-Fraktion Berlin

Die Freiheit der Wissenschaft darf nicht zum Spielball machtpolitischer Interessen werden. Daher ist das neue Hochschulgesetz des ungarischen Ministerpräsidenten Victor Orbán, das darauf zielt, den Betrieb der Central European University (CEU) in Budapest zu unterbinden, ein Skandal und entschieden abzulehnen.
Quelle: CDU-Fraktion Berlin  

04.04.2017 | CDU-Fraktion Berlin

Die Ankündigung des Staatssekretärs Kirchner die Gebühren für die Park-Vignetten zu erhöhen, ist nur ein weiteres Beispiel für die Bevormundung der Berliner Autofahrer. Deswegen machen wir die Verkehrspolitik auch zum Thema in der kommenden "Aktuellen Stunde" am Donnerstag im Plenum.
Quelle: CDU-Fraktion Berlin  

04.04.2017 | CDU-Fraktion Berlin

Über 200.000 Berliner haben eine Unterschrift für ein Volksbegehren zur Offenhaltung des Flughafens Tegel abgegeben. Diesem Ergebnis zollen wir Respekt. Die Flughafenpolitik des Regierenden Bürgermeisters, Michael Müller, ist völlig gescheitert.
Quelle: CDU-Fraktion Berlin  

Diese Seite in einem sozialen Netzwerk veröffentlichen:

  • Twitter
  • Facebook
  • MySpace
  • deli.cio.us
  • Digg
  • Folkd
  • Google Bookmarks
  • Yahoo! Bookmarks
  • Windows Live
  • Yigg
  • Linkarena
  • Mister Wong
  • Newsvine
  • reddit
  • StumbleUpon
Suche
Impressionen
Termine