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11.04.2017 | CDU-Fraktion Berlin
Bildungs-Herkulesaufgaben für die Bezirke ohne richtige Grundlage

Die geplanten Maßnahmen hängen massiv von der Leistungsfähigkeit der Bezirke ab, die von der SPD bisher eher geschmäht wurden: Schulneubau, Sanierung und verstärkt Unterhaltung - das soll nun alles zusammen und viel schneller als in der Vergangenheit geleistet werden. Wir haben schon immer betont, dass die Bezirke hierfür erstens entsprechend personell ausgestattet werden müssen, d. h. es muss eine schnellere Stellenbesetzung als bisher und eine zur Landes- und Bundesebene konkurrenzfähige Bezahlung gewährleistet sein. Zweitens müssen die Verfahren deutlich beschleunigt werden; bloß die Beschleunigung der wenigen Projekte der Hauptverwaltung reicht nicht aus.

Hildegard Bentele, bildungspolitische Sprecherin
Hildegard Bentele, Bildungspolitische Sprecherin der CDU Fraktion, erklärt:

"Die geplanten Maßnahmen hängen massiv von der Leistungsfähigkeit der Bezirke ab, die von der SPD bisher eher geschmäht wurden: Schulneubau, Sanierung und verstärkt Unterhaltung - das soll nun alles zusammen und viel schneller als in der Vergangenheit geleistet werden.

Wir haben schon immer betont, dass die Bezirke hierfür erstens entsprechend personell ausgestattet werden müssen, d. h. es muss eine schnellere Stellenbesetzung als bisher und eine zur Landes- und Bundesebene konkurrenzfähige Bezahlung gewährleistet sein. Zweitens müssen die Verfahren deutlich beschleunigt werden; bloß die Beschleunigung der wenigen Projekte der Hauptverwaltung reicht nicht aus. Außerdem muss es für bekannte Problemthemen wie Brandschutz und Lüftung klare Vorgaben durch den Senat geben. Zu all diesen Punkten haben wir heute nichts erfahren.

So wie es aussieht, haben wir außerdem aufgrund falscher Entscheidungen und Versäumnisse der letzten 15 Jahre nun ein ernsthaftes Flächenproblem, denn 13 .000 Schulplätze sind planerisch noch nicht gesichert. Ich befürchte in bestimmten Innenstadtbezirken höhere Klassenfrequenzen, noch weniger Hort- und Teilungsräume und Schulhoffläche.“



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