Hintergrund
  • Teaser
Auf Kontrastseite umschalten Schrift vergrößern Schrift verkleinern
Pressearchiv
Anfrage von Peter Trapp zeigt die Ungleichbehandlung der Polizisten auf.
Die Antwort auf eine von CDU-Innenexperten Peter Trapp gestellte Anfrage an den Berliner Senat offenbart einige Kuriositäten: z.B., dass alle vermeidlichen Verstöße von Beamten anderer Bundesländer, die während eines Einsatzes unter Führung Berlins begangen haben zu Lasten der Hauptstadt gehen sollen. Gleichzeitig fallen vermeidliche Verstöße von Berliner Beamten, die in anderen Bundesländern Amtshilfe leisten nicht darunter. Beamte anderer Bundesländer sollen - zumindest nicht im Rahmen des LADG - belangt werden, eine Regressforderung gegen Berliner Beamte wird jedoch nicht ausgeschlossen. Die Ungleichbehandlung stößt ebenso sauer auf, wie die faktische Beweislastumkehr (auch wenn diese durch die Wortwahl wie ein Ausnahmefall klingen soll).
weiter

CDU-Innenexperte Trapp begrüßt den gewachsenen Kontrolldruck durch die Polizei
Fast jede Nacht wird ein illegales Autorennen auf den Berliner Straßen und Autobahnen entdeckt. Bei 46 der 360 "Profilierungsfahrten" im Jahr 2019 kam es zu Unfällen mit insgesamt 22 Leicht- und neun Schwerverletzten.
„Die Polizei hat den Kontrolldruck erhöht, das ist wichtig und richtig“, sagte Peter Trapp. „Jetzt muss die Justiz dazu empfindliche Strafen aussprechen.“ 197 Eingezogene Führerscheine und Geldbußen bis zu knapp 24.000 € sind erste Schritte in die richtige Richtung.
weiter

Innenexperte Trapp fordert mehr Rücksicht aller Verkehrsteilnehmer
Über 3,8 Millionen Verkehrsordnungswidrigkeiten wurden im vergangen Jahr festgestellt, mehr als 10.000 täglich. „Leider benehmen sich viele Verkehrsteilnehmer eher wie Rowdys und werden zum lebensbedrohlichen Risiko“, so Peter Trapp. Im Interesse der Gesundheit und Sicherheit jedes Einzelnen sollten alle Teilnehmer ihr eigenes Verhalten hinterfragen, ob es denn einen Vorteil bringt, mit überhöhter Geschwindigkeit von Ampel zu Ampel einen Stop-and-Go-Verkehr zu produzieren, statt auf der grünen Welle zu surfen?
weiter

Peter Trapps Anfrage zeigt Wirksamkeit des Einsatzes von Parkkrallen auf
Alljährlich fragt der CDU-Innenexperte die Zahlen der angedrohten und tatsächlich vollzogenen Einsätze von Parkkrallen an Fahrzeugen von Steuersündern ab. 2018 reichte in 10.747 Fällen eine Androhung, um die säumigen Zahler zum Handeln zu bewegen. Nur bei 229 Fahrzeugen kam es wirklich zur Anwendung, denn zu Fuß gehen zu müssen, ist offensichtlich eine höhere Strafe als so manche angedrohte Finanzermittlung“, so Trapp.
weiter

Zahlen des ersten Halbjahres 2019 liegen vor
CDU-Innenexperte Peter Trapp hat auf seine Anfrage an den Senat die neuesten Zahlen zu ertappten Temposündern erfahren.

Sein Fazit:
„Wer rast, riskiert Menschenleben. Jeder Blitzer ist eine Mahnung, dass unsere Straßen keine Rennstrecken sind.“

weiter

Peter Trapp fordert zusätzliche Stellen in der Justiz
Aus einer Anfrage des CDU-Innenexperten an den Senat geht hervor, dass bei gestiegenen Fallzahlen die Verurteilungsquote rückläufig ist. Dies lässt sich nur zum Teil durch die Art der Datenerhebung erklären, der Hauptgrund sind lange Verfahrendauern, auch infolge der dünnen Personaldecke. „Die Belastung ist hoch. Eine Besserung gibt es nur, wenn mehr Staatsanwälte und Amtsanwälte eingestellt werden“, so Trapp.
weiter

Peter Trapp fordert Verstärkung der hochbelasteten Polizeiabschnitte
Der CDU-Innenexperte meint: "Sicherheit darf nicht durch den Wohnort bestimmt werden."
weiter

Peter Trapp für mehr Mittel im Haushalt
In Anbetracht der Zunahme von Einbrüchen und der Entwendung von für die Rettungseinsätze wichtigen Technik, setzt sich der CDU-Innenexperte Peter Trapp für eine Aufstockung der Mittel für ein besseres Sicherheitskonzept der Berliner Feuerwehrwachen ein.
weiter

Peter Trapp zu Gast in Reinickendorf
Anlässlich einer Veranstaltungsreihe der CDU Frohnau fragte der Innenexperte Peter Trapp beim Senat die Kriminaltätsstatistik für Spandaus Nachbarbezirk ab. Insgesamt sind die angezeigten Delikte rückgängig, allerdings gab es innerhalb der einzlenen Arten von Straftaten zum Teil starke Verschiebungen.
weiter

Peter Trapp fordert Einstufung als Tötungsversuch
Aus einer parlamentarischen Anfrage des CDU-Innenexperten Peter Trapp an die Senatsverwaltung geht hervor, dass die Zahl der Messerangriffe von 2737 im Jahre 2017 auf 2795 in 2018 gestiegen ist. Oftmals werden diese Angriffe wiederholt und gezielt auf die Oberschenkel der Opfer geführt, um die dortigen Aterien zu treffen und den Tod durch Verbluten herbeizuführen. Da diese Form der Gewalt bislang jedoch nur als gefährliche Körperverletzung und nicht als Tötungsversuch gewertet wird, ist die Hemmschwelle niedrig. Dies soll durch eine Neueinstufung verändert werden, fordert Trapp.
weiter

Diese Seite in einem sozialen Netzwerk veröffentlichen:

  • Twitter
  • Facebook
  • MySpace
  • deli.cio.us
  • Digg
  • Folkd
  • Google Bookmarks
  • Yahoo! Bookmarks
  • Windows Live
  • Yigg
  • Linkarena
  • Mister Wong
  • Newsvine
  • reddit
  • StumbleUpon
Suche
Impressionen
Termine