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08.06.2018 | CDU-Fraktion Berlin

Einer der Großen der Berliner Clubszene ist von uns gegangen: Ortwin Rau, Begründer und Betreiber des Yaam, ist am Donnerstag nach kurzer schwerer Krankheit verstorben. Mit seinem herausragenden sozialen und kulturellen Engagement hat er sich um Berlin und die Kultur in unserer Stadt verdient gemacht.
Quelle: CDU-Fraktion Berlin  

08.06.2018 | CDU-Fraktion Berlin

Es ist besorgniserregend, wenn dem Senat zunehmend die soziale Mischung in Wohnquartieren entgleitet und vor allem Gebiete in den Außenbezirken abzurutschen drohen. Die Linke und ihre Nicht-Bausenatorin Lompscher haben offenbar zu lange ihren Schwerpunkt auf ihre Klientel in der Innenstadt gelegt. Das ist kurzsichtig, hier muss es ein Umdenken geben
Quelle: CDU-Fraktion Berlin  

08.06.2018 | CDU-Fraktion Berlin

Ich begrüße die Europa-Reformvorschläge unserer Bundeskanzlerin als wegweisend und ermutigend. Ein Investiv-Haushalt für die Euro-Zone, ein Euro-Rettungsschirm, der Reformwillen mit Krediten und der Aufbau einer gemeinsamen Europäischen Asylbehörde tragen zur Stärkung der europäischen Idee bei.

Quelle: CDU-Fraktion Berlin  

07.06.2018 | CDU-Fraktion Berlin

Mit aller Deutlichkeit sprachen heute Experten, die im Familienausschuss angehört worden sind, über die extrem angespannte Personalsituation an den Berliner Kitaeinrichtungen. 

Quelle: CDU-Fraktion Berlin  

07.06.2018 | CDU-Fraktion Berlin

Die geplanten Änderungen des Vergabegesetzes sind angesichts der konjunkturellen Situation, insbesondere im Bauhauptgewerbe wie auch bei vielen Handwerksunternehmen, völlig absurd. 

Quelle: CDU-Fraktion Berlin  

07.06.2018 | CDU-Fraktion Berlin

Die Koalition zeigt sich weiter uneinsichtig und unbelehrbar. Trotz massiver Kritik hat sie heute im Verkehrsausschuss des Abgeordnetenhauses ihr sogenanntes Mobilitäts- besser Mobbinggesetz gegen Berlins Auto- und Liefer-Fahrer beschlossen.

Quelle: CDU-Fraktion Berlin  

07.06.2018 | CDU-Fraktion Berlin

Die CDU-Fraktion begrüßt, dass mit dem Urteil des Landesarbeitsgerichts von amtlicher Seite aus Bewegung in die anhaltenden Proteste der Berliner Studenten gekommen ist. Nach Abwägung der für den Einzelfall sprechenden Gründe des Urteils wird zu sehen sein, inwieweit damit allen studentischen Mitarbeitern tatsächlich eine neue Grundlage für die Bezahlung ihrer Beschäftigung an den Hochschulen gegeben wurde. 
Quelle: CDU-Fraktion Berlin  

07.06.2018 | CDU-Fraktion Spandau

Sondersitzung des Haushaltsausschusses: 40 Fragen an Bezirksbürgermeister Kleebank
Auf Antrag der CDU-Fraktion Spandau wird morgen der Haushaltsausschuss der Bezirksverordnetenversammlung Spandau zu einer Sondersitzung zusammenkommen. Die CDU-Fraktion Spandau verlangt mit einem 40 Fragen umfassenden Fragenkatalog Aufklärung von Bezirksbürgermeister Helmut Kleebank, wie es bei der Sanierung und Erweiterung von Schul- und Sportanlagen und der Sanierung des Rathausgebäudes weitergeht.
Quelle: CDU-Fraktion Spandau  

06.06.2018 | CDU-Fraktion Berlin

Kaum erhält der Berliner Mieterverein vom rot-rot-grünen Senat Fördergelder, schon arbeitet er als dessen Sprachrohr gegen politische Mitbewerber.

 

Quelle: CDU-Fraktion Berlin  

06.06.2018 | CDU-Fraktion Berlin

Die Koalition zerlegt eigenhändig ihr sogenanntes Mobilitätsgesetz. Mit ihren 50 Änderungsanträgen bleibt von dem ursprünglichen Entwurf praktisch nichts mehr übrig. Der Entwurf war schlecht abgestimmt, miserabel vorbereitet, Auto-, Wirtschafts- und Fußgängerverkehr sind weiterhin nicht berücksichtigt. Die Änderungswünsche sind Ausdruck der Zerstrittenheit von SPD, Linke und Grünen. Schlimmer geht’s nimmer. 
Quelle: CDU-Fraktion Berlin  

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