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07.08.2019 | CDU-Fraktion Berlin

++ CDU-Fraktion kritisiert Alleingang von „Parklets“-Stadtrat Schmidt

Berlin braucht eine stadtverträgliche Verkehrswende, bei der alle Verkehrsteilnehmer berücksichtigt werden. Der Ausbau von Bussen und Bahnen und des Radwegenetzes ist dabei unverzichtbar, die Interessen von Fußgängern müssen in Planungen deutlich mehr als bisher Beachtung finden. 

Quelle: CDU-Fraktion Berlin  

07.08.2019 | CDU-Fraktion Berlin

 ++ CDU-Fraktion erwartet Stadtentwicklungsplan Wohnen mit realistischen Zuzugszahlen

Statt sich nur noch mit sich selbst zu beschäftigen, müssen die Regierungsfraktionen heute im Koalitions-Krisenausschuss ihren nervigen Dauerkrach um den Stadtentwicklungsplan Wohnen 2030 (STEP) endlich beilegen. 

Quelle: CDU-Fraktion Berlin  

05.08.2019 | CDU-Fraktion Berlin

Wie sportbegeistert die Berliner sind, hat sich zuletzt bei den Finals 2019 am Wochenende gezeigt. Daher begrüßen wir auch jede Initiative für Olympische Spiele. Ein solches sportliches Großereignis braucht eine breite Unterstützung und Akzeptanz. Das erhöht die Chancen unserer Bewerbung. 
Quelle: CDU-Fraktion Berlin  

05.08.2019 | CDU-Fraktion Berlin

Dass der rot-rot-grüne Senat seine Ziele beim Wohnungsbau verfehlt, trifft die Berliner Studierenden besonders hart. Wie sich nun herausstellt, ist die Koalition von ihrem selbstgesteckten Ziel, bis 2020 weitere 5000 studentische Wohnheimplätze zu schaffen, meilenweit entfernt. 
Quelle: CDU-Fraktion Berlin  

03.08.2019 | CDU-Fraktion Berlin

++ Mehr Nahverkehr und P&R-Plätze statt Autoverbote und Maut-Murks

Berlins Grüne machen ihrem Ruf als Verbotspartei einmal mehr alle Ehre. Nur lösen sie damit keine Probleme, sie schaffen neue. Wenn sie die Innenstadt für Verbrennungsmotoren sperren wollen, treffen sie damit die meisten Berliner, die auf ihren fahrbaren Untersatz angewiesen sind und sich kein neues Elektroauto leisten können. Das ist zutiefst unsozial.

Quelle: CDU-Fraktion Berlin  

02.08.2019 | CDU-Fraktion Berlin

++ CDU-Fraktion fordert Zukunftsgipfel zur Lösung der Bildungskrise

Das neue Schuljahr beginnt mit den alten ungelösten Problemen. 3000 Schulabgänger im Jahr bleiben ohne Abschluss, der Lehrermangel scheint sich zu verfestigen, Unterrichtsausfall ist programmiert. Besserungen sind nicht in Sicht. 

Quelle: CDU-Fraktion Berlin  

02.08.2019 | CDU-Fraktion Berlin

++ Senat und Bezirke müssen Rückkäufe wirtschaftlich begründen

Berlin befindet sich wohnungspolitisch leider weiter auf dem Irrweg. Mehr als 300 Millionen Euro haben nach einem Medienbericht allein die Bezirke in den letzten Jahren investiert. Dringlichste Aufgabe muss es aber doch sein, Wohnraum zu schaffen und Mietpreise stabil zu halten. Mit der beinahe inflationären Nutzung des Vorkaufsrechts wird sich das nicht erreichen lassen. 

Quelle: CDU-Fraktion Berlin  

01.08.2019 | CDU-Fraktion Berlin

++ Lehrermangel wird von Senatorin Scheeres nur noch verwaltet, nicht gelöst

Der Lehrermangel verdeutlicht einmal mehr Berlins akute Bildungskrise. Zwei Drittel der neu eingestellten Kräfte sind Quer- oder Seiteneinsteiger ohne pädagogische Ausbildung. Leider hat auch heute Bildungssenatorin Scheeres keine Strategie vorgestellt, wie sie die Lehrerflucht aus Berlin endlich stoppen will. Der Notstand wird von ihr nur noch verwaltet, nicht gelöst.

Quelle: CDU-Fraktion Berlin  

01.08.2019 | CDU-Fraktion Berlin

++ Antragsinitiative der CDU-Fraktion wird zum Lackmus-Test für Koalition 

Als einzige Stadt Europas verzichten Berlin und die Koalition auf den Ausbau von U-Bahnen. Wir halten das für falsch. Daher freuen wird uns, wenn zumindest die SPD endlich umschwenkt. 

Quelle: CDU-Fraktion Berlin  

31.07.2019 | Heiko Melzer MdA

CDU-Abgeordneter Heiko Melzer präsentiert in Staaken Ausstellung
Am 13. August 2019, dem Jahrestag des Mauerbaus in Deutschland, Berlin und Staaken, eröffnet Heiko Melzer in seinem Wahlkreisbüro eine neue Ausstellung: „Von der Friedlichen Revolution zur Deutschen Einheit“. Der kostenfreie Besuch ist bis zum 09. November 2019, dem Jahrestag des Mauerfalls, möglich.

 

Quelle: Heiko Melzer MdA  

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