Peter Trapp. Ihr Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus. - 980 Geschwindigkeitsverstöße pro Tag

Peter Trapp, Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses Besuchen Sie uns auf http://www.cdu-peter-trapp.de DRUCK STARTEN

12.10.2019, 11:38 Uhr 980 Geschwindigkeitsverstöße pro Tag Zahlen des ersten Halbjahres 2019 liegen vor CDU-Innenexperte Peter Trapp hat auf seine Anfrage an den Senat die neuesten Zahlen zu ertappten Temposündern erfahren. Sein Fazit: „Wer rast, riskiert Menschenleben. Jeder Blitzer ist eine Mahnung, dass unsere Straßen keine Rennstrecken sind.“ Mehr dazu unter: https://www.bz-berlin.de/berlin/jeden-tag-werden-in-berlin-980-temposuender-geblitzt-diese-anlagen-sind-neu https://www.morgenpost.de/berlin/article227358637/Verkehr-in-Berlin-Hier-stehen-Berlins-neue-Blitzer.html https://m.tagesspiegel.de/berlin/deutlich-mehr-geschwindigkeitsverstoesse-in-berlin-innensenator-sieht-mehr-konflikte-und-aggressivitaet/25114660.html https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2019/10/blitzer-berlin-stationaer-mobil-geschwindigkeitsmessung-daten.html SICHERHEIT VERKEHR Diese Meldungen könnten Sie ebenfalls interessieren... Meldungen (62) Pop-Up-Radwege behindern Rettungskräfte Kampf den illegalen Autorennen Knöllchenrekord in Berlin Körperverletzung: Gerichte kommen nicht mehr hinterher Sicherheit in Ihrem Kiez - aktuelle Kriminalstatistik zeigt lokale Verschiebungen Besserer Diebstahlschutz für Berlins Feuerwehren Kriminalitätsentwicklung beim Nachbarn Zahl der Messerattacken in Berlin weiter ansteigend Peter Trapp verurteilt Alkoholfahrt von Linken-Politiker Tas Schon 5. Suizid in Berliner Gefängnissen ...weitere Meldungen Alle Meldungen X Pop-Up-Radwege behindern Rettungskräfte Kampf den illegalen Autorennen Knöllchenrekord in Berlin Körperverletzung: Gerichte kommen nicht mehr hinterher Sicherheit in Ihrem Kiez - aktuelle Kriminalstatistik zeigt lokale Verschiebungen Besserer Diebstahlschutz für Berlins Feuerwehren Kriminalitätsentwicklung beim Nachbarn Zahl der Messerattacken in Berlin weiter ansteigend Peter Trapp verurteilt Alkoholfahrt von Linken-Politiker Tas Schon 5. Suizid in Berliner Gefängnissen Zahl der verletzten Einsatzkräfte in 2017 erneut gestiegen "Cop Map" gefährdet noch mehr die Sicherheitslage in Berlin Blitzer sollen dort aufgestellt werden, wo sie für mehr Verkehrssicherheit sorgen! Bodycams und Taser für Berliner Polizisten Bekämpfung russisch-eurasischer Banden Immer mehr Verstöße gegen das Mitführen von verbotenen Messern Kriminelle Clans müssen konsequenter bekämpft werden! Kriminalität in Berlin - Wer dominiert die Welt des organisierten Verbrechens? Angriffe auf Berliner Einsatzkräfte häufen sich Antisemitismus konsequent bekämpfen! Messerangriffe als Tötungsversuche einstufen! Wegen Personalmangel - wachsender Aktenberg in Berliner Polizeibehörden Wie kriminell ist Spandau? Hat die Senatsinnenverwaltung die Straftaten an der Polizeiakademie vollständig aufgezählt? Peter Trapp fordert mehr Polizeiausbilder! Geldprämien für besondere Leistungen ab 2018? Peter Trapp fordert die Anhebung der Besoldung von Berliner Feuerwehrleuten auf das Bundesniveau! Gerichtstermine werden durch verspätete Postzustellung nicht wahrgenommen! Feuerwehr ehrt CDU-Politiker Fahrradabstellplätze müssen an gefährdeten Orten videoüberwacht werden! Lebenslange Pension für Berliner Polizeihunde SPD-Innensenator Geisel kapituliert vor Verkehrsrowdys auf der Potsdamer Brücke Berliner Sicherheitsarchitektur muss überdacht werden! „Sie kennen keine Grenzen mehr“ die Polizei – dein Freund und Fußabtreter? Wie gefährlich sind Diplomaten am Steuer? Auch Diplomaten müssen sich an unsere Gesetze halten! Auch Diplomaten müssen sich an unsere Gesetze halten! Untersuchungsausschuss zum Fall Amri wird eingerichtet Tag der Inneren Sicherheit Sicherheit in Haselhorst - "Der Krimi vor Ihrer Haustür?" Reicht vielen Berliner Polizisten ihr Gehalt nicht aus? Antisemitische Straftaten: Trauriger Rekord für Berlin Wird Berlin krimineller? In Berlin werden mehr Verkehrsordnungswidrigkeiten registriert Videokamera ist das erfolgreichste Hilfsmittel bei der Überführung von Verbrechern Berlin - durchschnittlich 17 Übergriffe auf Polizeibeamten pro Tag Kriminalität in Berlin Parkkrallen-Ankündigung als effizientes Mittel 2016 brannten in Berlin so viele Autos wie schon lange nicht mehr Undiplomatische Verkehrsteilnehmer "Drug-Checks" statt echte Prävention Statt Null- Toleranz nun kontrollierte Cannabis- Abgabe im Görli Berliner Polizisten werden immer häufiger angegriffen Die Aufklärungsquote der Berliner Polizei sinkt weiter Polizei wartet auf Funkgeräte - Doch das Geld bleibt liegen Gefahrenabwehr wird ständig neu überdacht Rigaer Straße - Innensenator Henkel sieht keine Krise Das sagen Berliner Politiker zur linken Randale-Nacht Mob randaliert auf Berlins Straßen So gefährlich ist es dort Absurdes Bekennerschreiben zu Randalen in Berlin-Mitte aufgetaucht Tom Schreiber: "Sicherheitskonzept für Pokalfinale gescheitert" ... zur Übersicht Weitere Informationen dazu auf Matthias Brauner MdA Meldungen (1) Barrierefreie Taxis für Berlin? Weitere Informationen dazu auf CDU-Fraktion Berlin Meldungen (481) ADFC-Forderungen sind eine Ohrfeige für Rot-Rot-Grün Bei Sicherheit darf es keine Bezirke zweiter Klasse geben Schlimmste Nacht der Gewalt seit Jahren Senat muss sofort Weichen für U 3 bis Mexikoplatz stellen ...weitere Meldungen Themen (3) Inneres, Sicherheit und Ordnung Moderne Verwaltung Verkehr Dokumente (53) Innovation schlägt Stagnation - Pendeln attraktiver machen Anbindung des Berliner Südens weiter qualifizieren: Ausbau der U6 nach Lichtenrade Klarer Zeitplan für die S-Bahn-Ausschreibung der Teilnetze 2 und 3 Eilzuständigkeit der Zollvollzugsbeamten im Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetz (ASOG) aufnehmen ...weitere Dokumente Alle verwandten Meldungen X ADFC-Forderungen sind eine Ohrfeige für Rot-Rot-Grün Bei Sicherheit darf es keine Bezirke zweiter Klasse geben Schlimmste Nacht der Gewalt seit Jahren Senat muss sofort Weichen für U 3 bis Mexikoplatz stellen Berlin braucht echte Problem-Löser Frau Jarasch auf dem falschen Gleis Aufklärungsquote weiterhin zu niedrig CDU-Fraktion verurteilt Gewalteskalation Kampf gegen Clans verstärken Flughafenchef hinterlässt Schulden und offene Fragen SPD-Innensenator stellt Polizei unter falschen Generalverdacht Verkehr größer denken, Abstimmung mit Brandenburg Mercedes stellt Weichen Richtung Zukunft Bevormundung statt Augenmaß in der Verkehrsplanung Schmidt betreibt Obstruktion Rot-Rot-Grün beschränkt Polizeiarbeit CDU-Fraktion für mehr P&R-Plätze Nächster Halt: U-Bahnausbau Gericht wäscht SPD-Innensenator den Kopf Insel Gartenfeld – Planung unverzüglich vorantreiben Parken muss auch für Kripobeamte weiter gratis sein Mühlendammbrücke - neues Nadelöhr der Zukunft? Rigaer Straße: Innensenator betreibt Obstruktion Lange Wartezeit wird zum Standortnachteil Taxi-GAU am BER Geisels Kehrtwende bei Böllerverboten unglaubwürdig Senatorin hat keinen Durchblick Friedrichstraße braucht neue Ideen Wissentlich und willentlich gegen Bauordnung verstoßen Versammlungsfreiheitsrecht lässt Extremisten jubeln Doppelzüngigkeit der SPD bei Videoaufklärung Solardach-Test für die Stadtautobahn Fahrradkennzeichnung für ein besseres Miteinander Grünen-Bezirk auf Abwegen - Senat muss Machtwort sprechen Geisels Hinhaltetaktik brandgefährlich Gefahr für Leib und Leben Schnellradwege konfliktfrei planen Geisel muss unseriöse Postenschacherei sofort beenden Geisel ist ein Problem-Senator Verkehr der Zukunft in Berlin neu denken Taxi-Einigung am BER kann nur ein erster Schritt sein Grüne Verdrängungspolitik im Bergmannkiez Gelder für in den Nahverkehr nicht liegenlassen Besserer Rad- und Nahverkehr statt Zwangsgebühren Pop-up-Fiasko von Grünen-Senatorin Günther Senator in schlechter Verfassung Rückschlag für besseren Nahverkehr Rigaer Straße: Ängste von Betroffenen ernst nehmen, nicht als Theater abtun Verbände und Kammern zum Mobilitätsgesetz anhören Polizeipräsidentin sendet fatale Signale Protestbrief der Autohändler verdeutlicht Versagen des Senats Oppositionsfraktionen beantragen Sondersitzung des Innenausschusses Rigaer Straße: Senat ohne konsequentes Handeln Falsche Toleranz und Weggucken müssen ein Ende haben Ende der Nahverkehrskrise nicht absehbar Verkehrspolitische Irrfahrt stoppen Mit der Ausnahmeerklärung ist das LADG hinfällig ASOG-Entwurf ist eine Nullnummer Nein zu rot-rot-grünen Zwangsabgaben Berlin braucht keinen Polizeibeauftragten Menschenverachtender Hass Erst fragen, dann bauen und Fristen verlängern Sperrung muss vom Tisch Gefährliche Schwächung der Polizei verhindern Berlin ist nicht London Krasse Fehlentscheidung korrigieren Nahverkehr braucht Perspektiven, keine Zwangsabgaben Blindwütiger Hass, demonstrative Dummheit Tegel am Netz halten CDU-Fraktion fordert Kulanz im Nahverkehr Viel heiße, aber nicht bessere Luft Nahverkehr darf kein Infektionsrisiko sein Friedrichstraße: Nicht sperren, erst fragen Pilotversuche in der Coronakrise machen wenig Sinn Vorzeitige endgültige Stilllegung Tegels ohne BER unverantwortlich Verbot von Reichsbürgergruppe richtige Entscheidung Parkraumüberwachung aussetzen Koalition im Rückwärtsgang Aufklärungsquote weiter unterirdisch Linke Gewalt endlich eindämmen Teilsperrung der Friedrichstraße nicht überzeugend IAA-Schlappe für Rot-Rot-Grün Leipziger Straße darf nicht zum Nadelöhr werden Scooter-Chaos wirksam bekämpfen BerlKönig-Erprobung zu Ende führen BerlKönig vor dem Abdanken Herrmanns Drogenpolitik gescheitert Senatspolitik darf BVG nicht im Regen stehen lassen Mehr grüne Wellen Untauglicher Einschüchterungsversuch Chance für mehr Verkehrssicherheit verpasst Mehr Klimaschutz durch Angebote, nicht durch Verbote Kostenloser Nahverkehr mit Flugticket Weg für Elektro-Taxis freimachen Roller- und Räder-Chaos vermeiden Silvesternacht auswerten – Angriffe auf Rettungskräfte stoppen Böllerverbot endlich umgesetzt Endlich Weichen für den U-Bahnausbau stellen Nach Terrorverdacht endlich Konsequenzen ziehen Dealer-Paradies Berlin Tram-Ausbau darf nicht zu neuem Chaos führen Eiertanz um Bodycams und Telefonüberwachung Radwegeplanung ohne Sinn und Verstand Grüne Irrfahrten Anwohner-Interessen müssen Vorrang haben Koalition im Klimanotstand Nituttas Abrechnung mit Rot-Rot-Grün Wild-West-Manieren auf Gehsteigen beenden Falsche Solidarität mit Clan-Kriminellen Mehr Rückendeckung für unsere Polizei Einigung auf S-Bahnausschreibung war überfällig Taxi-Streit endlich beenden Rigaer verkommt zum Ghetto der Gewalt Rigaer Straße Gefahrenzone für Polizisten Es geht um Leben und Tod „Abosurdistan“ im Nahverkehr Verbesserungen für Fußgänger zu vage Scooter-Ärger eindämmen Neue unerträgliche Vorwürfe zur Rigaer Straße Fußgängerrechte stärker berücksichtigen Senatsstreit um Abschiebungen beilegen Schonfrist für linke Gewalttäter beenden Freie Fahrt für Bundeswehr-Soldaten Radfahren sicherer machen Eigenbedarf senken, Cannabis-Konsum nicht länger verharmlosen Krieg gegen Autofahrer ist noch lange keine Verkehrswende Verbote lösen keine Verkehrsprobleme Klares Bekenntnis zum U-Bahn-Ausbau Gewalteskalation ist unerträglich Wo bleibt der echte Luftreinhalteplan? 365-Euroticket, Koalition muss liefern Verkehrsverwaltung „beschränkt handlungsfähig“ „Helm auf! Bonus da“ Kein Wort zur Flucht eines Vergewaltigers Mehr Geld für den Nahverkehr, Fahrgäste entlasten Wiener Schmäh des Regierenden Bürgermeisters? Verträge anpassen, Bike-Sharing auch in Außenbezirken Sharing-Ausbau findet Zustimmung Grüne und Linke diktieren den Kurs des Senats zur Verhinderung von Rückführungen Rot-Rot-Grün verschleppt Lösung für die Tangentiale Verbindung Ost Miteinander statt Gegeneinander Geordnetes-Rückkehr-Gesetz gut für Berlin Geisel lässt sich von Linkspartei politisch entmachten Freie Fahrt für Radler auf der Oberbaumbrücke Geisel bei Polizeireform „abgeschreibert“? Helmpflicht für E-Tretroller Carsharing ausweiten, von Parkgebühren ausnehmen Deckel ja, Rückbau nein Erst beteiligen, dann planen Irre! Grüne wollen Polizisten entwaffnen Standzuweisung für Dealer ist Einladung zum Rechtsbruch Unterstützung für Missbilligungsantrag gegen Stadtrat Schmidt Anschlag auf Polizisten menschenverachtend Flugbereitschaft nach Berlin Schlusspunkt unter Begegnungszone setzen Maut-Idee für Berlin ist Murks Senatorin Günther im Leerlauf Fehltritt statt Fortschritt Bedrohungslage in Berlin spitzt sich zu Viele Ehrenamtler gehen noch immer leer aus Gängelung statt Luftreinhaltung Straftaten: Berlin Schlusslicht bei der Aufklärung Fahrverbote vermeiden, Senat muss liefern Koalition verschläft Verkehrssicherheit Kampfansage gegen die Berliner Aufklärung von Straftaten weiter die Ausnahme Rot-Rot-Grün kommt zu spät zum Zug Polizei-Nachwuchs auf gutem Weg Zu wenig Platz für Pendler Breitenbachplatz, Lackmustest für Rot-Rot-Grün Mit „Bike Flashs“ Berlins Kreuzungen sicherer machen Lösen sich rot-rot-grüne Fahrverbote in Luft auf? Rot-Rot-Grün macht Berlin zur Stau-Hauptstadt Mehr Tempo bei Luftreinhaltung statt Tempo 30 Zweifelhafte Messergebnisse, Fahrverbote aussetzen Polizeigesetz, Hundertschaften – Geisel patzt Altstadt Köpenick vorübergehend öffnen Mit Rot-Rot-Grün ist der Verkehrskollaps am BER vorprogrammiert SPD schadet dem Ruf der BVG Nach Brandanschlag Polizeirechte endlich stärken Müllers Koalition muss Farbe bekennen Tempo-30-Versuch sofort beenden Vollpfosten-Radweg abreißen Anarchie in der Pallasstraße entschlossen bekämpfen CDU sichert Polizeipräsidentin Unterstützung zu Rot-Rot-Grün mitverantwortlich für Silvesterangriffe auf Einsatzkräfte Berlins längster Wunschkalender, N27/31 „Fühlen tiefe Trauer, Schmerz und Ohnmacht“ Berlins längster Wunschkalender, N23/31 Schluss mit Blabla, Geisel muss liefern Vorwurf falscher Schadstoffmessungen aufklären Betroffene der Schießstandsaffäre nicht erneut zu Opfern machen CDU erinnert Innensenator an seine Fürsorgepflicht Berlins längster Wunschkalender, N*14/31 Senatorin Günther schwänzt Verkehrsausschuss Tempo 30 krachend gescheitert Stillhalten bei Fahrverboten ist Armutszeugnis Berlin darf niemandem Angst machen Haushaltseinigung ist rot-rot-grüner Etikettenschwindel Sicherheitskonzept für Einsatzkräfte, partielles Böllerverbot Fahrverbots-Urteil gehört auf den Prüfstand Abgestimmte Strategie gegen Clan-Kriminalität Geisels SPD eiert rum Geisel muss liefern, nicht rumeiern Adieu Verkehrslenkung! Begrüßen Durchsuchungen bei Greenpeace Neues vom Trickser-Senator U-Bahnausbau ins Rollen bringen Schiebung bei Abschiebungen Brutale Messerattacke schockierend Hass gegen Berliner Polizisten stoppen Der Senat hat Angst vor dem Volk Feuerwehr-Krise spitzt sich zu Stein-Attacke menschenverachtend, widerwärtig Gipfel gegen Fahrverbote Geisel wird zur Marionette Fahrverbote eine Ohrfeige für den Senat Senat konzeptlos gegen Fahrverbote Geisels Geister-Wachen Graffiti-Züge unzumutbar „Wer Polizisten angreift, muss lernen, dass er das nie wieder tun sollte“ Prämienprogramm für E-Mobility verlängern Einbehalt in Nahverkehr investieren Berlin braucht Abschiebehaft Senat weiter kamerascheu BerlKönig herrscht am falschen Ort Zweifel an Berlins Brückenbewertung Grünanlagen ohne Spritzbestecke Mehr Tempo 30, mehr Staus CDU stellt Geisel Ultimatum Gewalt ächten, nicht wegducken Polizei-Befugnisse erweitern Feuerwehrkrise, jetzt handeln Luftverkehrsstandort Berlin nicht abhängen Kein Verlass auf Koalition bei Videoaufklärung Rücknahmeabkommen auch gut für Berlin Berlin braucht mehr U-Bahn Keine Polizei-Söldner für Berlin Berlin brennt weiter Senatorin steht auf der Bremse Zukunft der S-Bahn rechtssicher gestalten Berlin unter Rot-Rot-Grün Magnet für Gefährder Wie viel ist das Wort eines Innensenators noch wert? Rettet Berlins Feuerwehr Blackbox BER, Koalition unkooperativ Senat schummelt bei Tram-Planung Ja zum Asylkompromiss Mobile Wachen dürfen nicht zum Risiko werden Mobilitätsgesetz ist Gift für das Klima auf unseren Straßen Wer Mist baut, muss dafür auch gerade stehen Schwerpunktaktion gegen Autodiebe Bei E-Mobilität den Anschluss nicht verpassen Berlin sicherer machen Geisels fast filmreife Wende beim Videoausbau Löschfahrzeuge statt Ausreden, Herr Geisel! Streckenstilllegungen bei der U-Bahn abwenden Gefahrenanalyse für Kreuzungen Tempo 30-Irrsinn stoppen Kein Mobilitäts- sondern Mobbinggesetz Koalition zerlegt ihr Fahrradgesetz Ausbremsen keine Lösung Mobilitätsgesetz mit Plattfuß Fußfessel für Gefährder, Koalition lehnt ab Mit der Tram geht’s nicht voran Rot-Rot-Grün sieht Rot Wohnungen bauen statt besetzen BER-Wahrheit muss auf den Tisch SPD steuert um auf CDU-Kurs Kein Platz für Hass Mobilitätsgesetz durchgefallen Klarheit schaffen gegen Flaggenverbrennungen Mehr Sicherheit im Verkehr Hausbesetzungen sind Straftaten, keine Lösung Geisels Video-Bollerwagen hat 'ne Panne Berlin weiter Kriminalitäts-Hochburg Friedlicher, noch keine Normalität Tempo 30 in der Leipziger, Nein Danke! Berliner wollen mehr Videoaufklärung, keine Tricksereien Keine Schnellschüsse bei Tempo 30 Senat steht sich mal wieder selbst im Weg – Feuerwehr bemängelt Konzept für geschützte Radwege Glückwünsche an den neuen GdP-Landeschef Video gegen Fahrraddiebe Berlin braucht mehr Langstrecke Senat macht Berliner zur Schnecke Linksextremismus in Berlin erreicht alarmierende Qualität Senat ignoriert Notruf der Berliner Feuerwehrleute Berlins Anti-Auto-Senatorin setzt falsche Prioritäten Dialogveranstaltungen in den Bezirken: "Mobilität in Kiez und Metropole" Abschiebehaft nicht nur für Gefährder Bei Verkehrssicherheit einen Schritt zulegen Senat darf bei S-Bahn nicht länger trödeln Tempo 30? Berlin braucht intelligente Lösungen Berlin auf Großlagen nicht vorbereitet, Senat muss liefern Kriminalitätsentwicklung: wenig Licht, viel Schatten Chaos in der Verkehrslenkung, Senat machtlos CDU-Fraktion für „Pakt gegen Fahrverbote“ Innensenator Geisel enthauptet Berlins Polizei Runder Tisch „Parkplätze“ gefordert - private Parkhäuser könnten Entspannung bringen Senat lässt Berliner beim BER in der Luft hängen Tempo machen für U7-Verlängerung zum BER, Arbeits- und Projektgruppe einrichten Videoüberwachung, wann fällt bei Rot-Rot-Grün die Klappe? Kein Disziplinarverfahren gegen Koppers – Schlag ins Gesicht von Berlins Polizisten Langstrecken-Verbindungen fördern, Arbeitsplätze schaffen Senat vernichtet Parkplätze in der City-West Ja was denn nun, Herr Regierender Bürgermeister? Kennzeichnungspflicht für Polizisten überflüssig und gefährlich Kostenloser Nahverkehr ist ein Schritt in die richtige Richtung Innensenator Geisel ist dafür verantwortlich, dass die Abschiebehaft ermöglicht und nicht vereitelt wird Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD stärkt die Sicherheit Deutschlands Prostituiertenschutzgesetz – Senat schätzt nichts und niemanden SPD gefährdet S-Bahn-Ausschreibung Ergebnisse des Dieselgipfels: Regierender Bürgermeister persönlich in der Pflicht – Amtszeit als Verkehrssenator die größten Versäumnisse Linkspartei bestimmt die Sicherheitspolitik der rot-rot-grünen Linkskoalition in Berlin – im Zweifel für mehr Unsicherheit! Mobilitätsgesetz neu gestalten! Innensenator Geisel und seine Linkskoalition geben CDU-Kurs zur konsequenten Durchsetzung der Ausreisepflicht auf! Höchste Zeit für Räumung der Gerhard-Hauptmann-Schule CDU setzt unabhängige Prüfung der Polizeiakademie und der Einstellungspraxis durch Sieben Ausbrüche innerhalb von fünf Tagen – Justizsenator ist nicht mehr zu halten Ausbruch aus der JVA - Senator muss sich erklären Müller muss Gedenkrede Taten folgen lassen Görli: Bleibt Park der Schwerstverbrecher Desaströser Tag für den Flughafenstandort Berlin Neue Polizeiwache am Alex ohne Videoaufklärung ist unzureichend Friederici: Mobilitätsgesetz: Enttäuschendes Stückwerk, statt Werk aus einem Guss Verlängerung der U8 in das Märkische Viertel: CDU-Fraktion beantragt Gesamtbaumaßnahme von 83,3 Mio. Euro, davon 8 Mio. für 2018 und 2019 Bentele/Dregger: Keine Chance für liberale Muslime mit Rot-Rot-Grün und FDP bei neuzugründendem Institut für Islamische Theologie CDU-Fraktion fordert weiterhin unabhängigen Sonderermittler für Polizeiakademie Brennende Israel-Flaggen mitten in Berlin - was tut der Senat gegen den wachsenden Antisemitismus? Nichts zu feiern mit dieser Regierung. Die Linke offenbart tiefe Gräben bei Rot-Rot-Grün in Fragen der Inneren Sicherheit Rot-Rot-Grün gefährdet mit unverantwortlichen Kürzungen beim Verfassungsschutz die Sicherheit Berlins Rot-Rot-Grün gegen kostenfreie Parkplätze für Ehrenamtliche und Menschen mit Behinderungen Bezirksamt überschreitet mit Dealer-Ausstellung alle Grenzen Opposition wirkt: Prüfgeräte kommen in allen Bezirken Skrupellosigkeit der Organisierten Kriminalität verschlägt Innensenator die Sprache CDU-Kummernummer bietet Polizeisprechstunden an Ende der Null-Toleranz-Zone im Görlitzer Park bedeutet Null Respekt für Anwohner Weitere Fragen an den Innensenator zu Angriffen der organisierten Kriminalität auf die Berliner Polizei Senat bleibt im Innenausschuss intransparent – CDU-Fraktion fordert Sonderermittler zur Aufklärung der Vorgänge in der Polizeiakademie Sondersitzung zum Polizeiakademie-Skandal: CDU fordert lückenlose Aufklärung durch den Senat Sondersitzung des Innenausschusses zu den Verhältnissen an der Polizeiakademie und der Verweigerung der Abschiebehaft von ausreisepflichtigen Straftätern durch die Koalition am Beispiel des Tiergartenmordes Innensenator Geisel muss sofort Maßnahmen ergreifen Wer wie Monika Herrmann mit Linksextremisten kuschelt, sollte sich klar distanzieren – oder schweigen Berlin trauert um die Opfer in New York Abschiebehafteinrichtung am Flughafen BER in Betrieb nehmen Linksextremisten in Kreuzberg außer Rand und Band Herr Müller, setzen Sie den Tegel-Volksentscheid auch gegenüber Brandenburg durch! Justizhaushalt gleicht unter Senator Behrendt einem „Patienten im Koma“ Abschiebepraxis des Senats geht auf Kosten der Sicherheit Berlins Es wird Zeit für mehr Wettbewerb bei den S-Bahn-Leistungen der Stadtbahn und der Nord-Süd-Verbindung Rot-Rot-Grün bleibt Klientelpolitik treu Senat hat im Vorfeld des G20-Gipfels ungehindert Berliner Linksextremisten nach Hamburg reisen lassen Vorzugsbehandlung unter Genossen am Flughafen Tegel Alexanderplatz bleibt städtebauliche Herausforderung Wille des Abgeordnetenhauses mit Füßen getreten Linke Gewalt stoppen – Senat muss in Friedrichshain-Kreuzberg endlich handeln Keine rechtsfreien Räume in Berlin – Besetzer-Klamauk in der Volksbühne beenden Es darf keine Überraschungen mehr geben! Regierender Bürgermeister Müller im Wort: Angebot der Lufthansa für Air Berlin-Beschäftigte und den Luftfahrtstandort Berlin ein Faustschlag ins Gesicht Müllers Diesel-Gipfel hilft nicht, die Verkehrsprobleme Berlins zu lösen Regierungskoalition verhindert Diskussion um Videoschutz Senat muss Verantwortung beim ÖPNV ernstnehmen Notwendige Videoüberwachung löst Koalitionsstreit aus – die Sicherheit darf nicht dem Koalitionsfrieden geopfert werden Ergebnis der Tagung der verfassungsschutzpolitischen Sprecher der Unionsfraktionen in den Ländern am 7./8. September 2017 in Berlin Berlin bleibt Schlusslicht aller Bundesländer bei der Kriminalitätsbekämpfung – Videoüberwachung notwendiger denn je Linksextremisten haben an Berliner Hochschulen nichts zu suchen Senat muss Infrastrukturfeindlichkeit ablegen Verdopplung der Straftaten am Alex erfordert entschlossenes Handeln! Diesel statt Günther Görlitzer Park wird immer mehr zum Drogenpark: Die Anwohner sind die Verlierer der rot-rot-grünen Klientelpolitik Grundsätzliches Tempo 30 auf Hauptstraßen behindert den Verkehrsfluss Auf Air Berlin folgt BER – die Wirtschafts- und Verkehrspolitik ist nur noch Chaos! Kräfte bündeln, statt Zerschlagung von Air Berlin akzeptieren Müller und Koalition drücken sich um Auskünfte zu Air Berlin und dem BER. Verhinderung der Sondersitzung des Verkehrsausschusses schafft Intransparenz. BER und Air Berlin: Opposition beantragt Sondersitzung des Verkehrsausschusses im Abgeordnetenhaus Die Grünen sind sich beim E-Auto nicht grün Verbot der linksextremen Internetseite linksunten.indymedia ist ein richtiger Schritt Wachsende Metropole ohne ausreichendes Verkehrskonzept Geisel knickt vor linksextremen Gewalttätern ein Geheimniskrämerei um Eröffnungstermin für BER beenden und nach Air-Berlin-Ende neue Finanzkalkulationen offenlegen Air Berlin, Tegel und BER: So kann es nicht weitergehen, Herr Müller – Ihr Engagement ist jetzt gefragt! Senat muss Verkehrsfluss in der Stadt verbessern – und nicht verschlechtern durch Behinderung der „Grünen Wellen“ Geisel ließ über 300 Gefährder wissentlich zum G20-Gipfel reisen und dort zum Risiko für die eigenen Berliner Polizisten werden Air Berlin, Tegel und BER – Luftverkehr ist wohl nicht Ihre Stärke, Herr Müller?! Antisemitismusbeauftragter dringender denn je benötigt S-Bahnvergaben – Ein weiteres Millionengrab für Beratungskosten für wettbewerbshemmende Verfahren und schlechte Vertragsabschlüsse Mehr Personal für Anti-Terror-Dienststellen der Polizei erforderlich angesichts der Syrien- und Irakrückkehrer in Berlin BVG bestätigen, dass Videoüberwachung Straftaten verhindern kann – wann versteht der Senat diese Botschaft? Räumung der besetzten Teppichfabrik war überfällig Air Berlin: Sorge um Mitarbeiter – Wirtschaftsfaktor erhalten Die AfD-Forderung, die staatliche Präventionsarbeit beim politischen Extremismus einzustellen, ist verantwortungslos – was Berlin jetzt braucht, ist ein Programm gegen Linksextremismus Linke bei Sicherheitsfragen fernab der Realität Wildschweinbedrohung ernstnehmen – Menschen schützen Rot-Rot-Grün lässt die Polizei bei der Besetzung der Teppichfabrik nur zusehen und hat nichts aus Hamburg gelernt Blaue Plakette: Rot-Rot-Grün sollte keine ideologischen Schnellschüsse wagen Berlin braucht ein echtes Mobilitätsgesetz – kein Radgesetz, wie vom Senat vorgelegt Durchsichtiges Manöver des Senats soll A100-Ausbau stoppen Linksextreme Gewalt gegen Polizisten wird durch Linke und Grüne im Senat geduldet und teilweise sogar unterstützt Die Verkehrspolitik des Senats ist bei Zukunftsthemen mal wieder viel zu zögerlich Ausländische Gefährder konsequent abschieben, die anderen in Gewahrsam nehmen Chaoskoalition lässt beim Streiten kein Thema aus CDU-Fraktion will gewaltbereite Gefährder auch längerfristig in Gewahrsam nehmen U7 und BER: Der Regierende weiß nicht, was er will Mit Videoüberwachung mehr Sicherheit fürs Neue Kreuzberger Zentrum und fürs Kottbusser Tor Die Zossener Straße für den Autoverkehr zu sperren, ist ein Schildbürgerstreich gegen die Anwohner und Gewerbetreibenden Berliner Verfassungsschutz ist wichtiger denn je Müller sorgt sich um seinen eigenen Parkplatz vor der Haustür, aber wer hilft dem normalen Berliner in der Parkplatznot? Senat duckt sich weg, Koalitionsfraktionen verhindern Transparenz. Die abgelehnte Sondersitzung des Rechtsausschusses bleibt dringend notwendig. Die CDU-Fraktion hat großes Interesse an der Aufklärung Ideologiedämmerung im Senat oder nur ein Sturm im Wasserglas? Wer Vermummungsverbot abschaffen will, schützt Gewalttäter Wir fordern die unverzügliche Räumung der Gerhart-Hauptmann-Schule in Kreuzberg CDU begrüßt möglichen Ausbau der U8 ins Märkische Viertel Rot-Rot-Grün ist mit der Sicherheitspolitik überfordert Die G20-Gewaltverherrlichung durch die Linke macht diese Partei für den Berliner Senat nicht länger tragbar Sicherheit für alle statt Versammlungsfreiheit für Gewalttäter Sicherheit und Ordnung stehen klar über der Versammlungsfreiheit von Gewalttätern Bundesverfassungsgericht stellt Neutralitätsgebot über Religionsfreiheit Entscheidung für den Ausbau der Dresdner Bahn ist ohne Tunnellösung eine Entscheidung gegen die Lichtenrader Islam-Institut an HU – Müller begünstigt konservativ-traditionellen Islam Schallende Ohrfeige von Rot-Rot-Grün für Lichtenraderinnen und Lichtenrader! Senat wird weder Verhandlungen führen, noch Geld für Tunnellösung bereitstellen Schleierfahndung ist unverzichtbar Schmidt: „Senat muss das Wildschwein-Problem endlich ernst nehmen“ Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraßen ist ein Placebo für die gescheiterte Verkehrspolitik von Rot-Rot-Grün Berlin trauert um die Opfer seiner Partnerstadt London Senat muss Verkehrsfluss der Stadt verbessern Der Ramadan-Erlass der Polizei verletzt grundlegende Rechtsprinzipien Jetzt läuft die Streitlinie schon mitten durch die SPD Innensenator Geisel rudert zurück - Vorwürfe gegen Berliner Polizei haltlos Berlin trauert um die Opfer in Manchester Nach fehlenden Antworten von Senator Geisel im Innenausschuss: CDU unterstützt Einsetzung eines Amri-Untersuchungsausschusses Sonderermittler liefert sofort Ergebnisse – weitere externe Aufklärung nötig Teilung Lichtenrades verhindern – Senat muss sich dringend für eine Tunnellösung aussprechen. Justizsenator muss endlich handeln Die SPD will kein Vorbild für Kinder sein Sanierung im Straßenland findet nicht statt – VLB immer noch im Tiefschlaf Selbstbeweihräucherung von Müller/Saleh klingt wie blanker Hohn Dank an Polizei – keine Toleranz für Extremisten Verkehrsministerkonferenz bremst den Senat aus Ideologie darf Sicherheit nicht verhindern Berlin verschenkt Millionen an den Bund Klare Aussage des Senats fehlt Extra-Maut als weitere Maßnahme der Umerziehung und Bevormundung durch den Senat Am 1. Mai ist kein Platz für Linksextremisten Ermittlungsbefugnisse der Polizei ausbauen Rot-Rot-Grün betreibt bei Verkehrspolitik verkehrte Politik Wir zollen diesem Votum unseren Respekt Keine Verhandlungen mit DITIB - Senat muss klares Bekenntnis abgeben Entwicklungsstrategie für den Schienenpersonennahverkehr 100-Tage-Bilanz über rot-rot-grüne Innenpolitik ist Bilanz der Verantwortungslosigkeit Zielgerichtete Videoüberwachung würde auch gegen Aufwuchs beim Diebstahl helfen Abkehr von Null-Toleranz-Zone gegen Drogendealer ist Kapitulation vor dem Unrecht Linksbündnis verschließt Augen vor Kriminalität - Videoüberwachung bleibt Stiefkind Frau Koppers ist mit Selbstverteidigung mehr als ausgelastet - Akteneinsicht auch nach 10 Tagen offen Hat Koppers massive Gefährdung ihrer Beamten in Berliner Schießständen in Kauf genommen? Pressestatement zum Verbot des Moschee-Vereins „Fussilet 33 e.V.“: Unterbindungsgewahrsam gegen gewalttätige Hooligans muss genutzt werden! Rot-Rot-Grün schaut bei Missbrauch öffentlicher Einrichtungen durch Verfassungsfeinde weg Berlins SPD-Führung will trotz Mitgliedervotums Cannabis-Freigabe - gefährlicher Irrweg Warnung an Rot-Rot-Grün: Berlin wird nicht vom Gepäckträger aus regiert! Senat lässt bei Neutralitätsgesetz Neutralität vermissen - Koalition uneinig Bund forciert Weiterbau der A 100 - CDU-Fraktion fordert weitere Planungsschritte Urteil des Landesarbeitsgerichts zum Berliner Neutralitätsgesetz Woche der Flughafen-Wahrheit für Müller Rot-Rot-Grün will blaue Plakette - Wir sehen schwarz für Bürger, Handel, Handwerk und Behörden! Müllers Führungsschwäche ist eine Katastrophe! Sanierungsstau bei Polizei- und Feuerwachen beseitigen Die CDU-Fraktion Berlin im Gespräch mit Düzen Tekkal Videoüberwachung Fehlanzeige - Müller kann nicht einmal rot-rot-grünes Sicherheitspäckchen schnüren Schulwege sicher machen Berlin trauert mit seiner Partnerstadt Istanbul Regierender Bürgermeister schwenkt endlich auf CDU-Kurs der Vernunft Rot-Rot-Grün muss sich bei Videoüberwachung endlich bewegen Videoüberwachung hilft. Straftaten zu verhindern und aufzuklären Schutz den Schutzbedürftigen - Berliner Abschiebestopp aufheben Plenum 24.11.2016 Rot-Rot-Grün beerdigt U8-Verlängerung - Zusage Müllers und Geisels wertlos Mit Rot-Rot-Grün kehrt die Ideologie zurück Rot-Rot-Grün bedeutet für Verkehr Dauerrot! Keine Ausweitung des Nachtflugverbots am BER R2G schon vor Koalitionsverhandlungen aus der Spur, aus dem Tritt und auf dem falschen Gleis ... zur Übersicht Alle verwandten Dokumente Innovation schlägt Stagnation - Pendeln attraktiver machen Anbindung des Berliner Südens weiter qualifizieren: Ausbau der U6 nach Lichtenrade Klarer Zeitplan für die S-Bahn-Ausschreibung der Teilnetze 2 und 3 Eilzuständigkeit der Zollvollzugsbeamten im Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetz (ASOG) aufnehmen Dauerstau beheben – Verkehrskollaps vermeiden:Entlastung der Stadt-Umland-Verkehre und der innerstädtischen Verkehre im Nordosten Berlins durch bedarfsgerechte ÖPNV-Angebote, den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur und Fahrradschnellstraßen Lebensqualität steigern 1: Sicherheit im öffentlichen Raum gewährleisten Elektrofahrzeuge weiter fördern – Umweltbonus verlängern Wahl eines Mitglieds in den 1. Untersuchungsausschuss „Terroranschlag Breitscheidplatz“ auf Vorschlag der Fraktion der CDU Wahl des Vorsitzenden des 1. Untersuchungsausschusses „Terroranschlag Breitscheidplatz“ auf Vorschlag der Fraktion der CDU Bundesratsinitiative zur Bekämpfung des Identitätsdiebstahls Sicherheit im Radverkehr S-Bahn-Ausschreibung starten mit mehr Fahrzeugen und Personal Sicherheit im ÖPNV verstärken Umsteigemöglichkeiten am Rathaus Pankow verbessern Nach dem Diesel-Urteil: Pakt gegen Fahrverbote und für ideologiefreie Verkehrspolitik Verlängerung der U3 zum Bahnhof Warschauer Straße Errichtung eines S-Bahnhofs „Kamenzer Damm“ Nachhaltige Mobilitätskonzepte für Berlin vorantreiben – Klientelpolitik einstellen Abschiebungshaft zur Durchsetzung der Ausreisepflicht und zum Schutze der Bürger vor Straftätern statt rot-rot-grüne Realitätsverweigerung Gesetz zur Änderung des Berliner Straßenreinigungsgesetzes (StrReinG): Baumschulen mit Felder-, Weidewirtschaft und Forsten gleichstellen! Verlagerung des Parkens in Tiefgaragen Einführung von Kreisverkehren an Kreuzungen und Straßenschnittpunkten Berlin als smarte Stadt: Bargeldlos im Taxi bezahlen! Anbindung des Berliner Tierheims an den ÖPNV Silvesternacht 2017: Keine Toleranz von Angriffen auf und Gewalt gegenüber unseren Einsatzkräften Bundesratsinitiative zur Änderung des Strafgesetzbuches zum Verbot des Verbrennens von Flaggen ausländischer Staaten Verkehrschaos im Nordwesten Berlins verhindern Planung und Errichtung eines zweiten Zentralen Omnibusbahnhofes am Ostkreuz „Car-to-Go“ – Anreize bieten durch ein nachhaltiges Konzept zum Car-Sharing Bundesstraße 158 endlich planen und bauen! Umbenennung öffentlicher Verkehrshaltestellen in der Nähe von Gedenkstätten in Berlin Keinen neuen Kriminalitätsschwerpunkt im Großen Tiergarten zulassen Öffentliche Einrichtungen bei der Beseitigung der Sturmschäden nicht im Regen stehen lassen Rattenbekämpfung in Berlin wieder intensivieren Wettbewerb jetzt! - S-Bahn-Leistungen der Stadtbahn und der Nord-Süd-Verbindung im transparenten sowie diskriminierungsfreien Vergabeverfahren vergeben Änderungsantrag zum Dringlichen Antrag der AfD-Fraktion, Drucksache 18/0557 Geltendes Recht durchsetzen statt Kumpanei mit Hausbesetzern: Volksbühne umgehend räumen Videoschutz mit Volksbegehren sicherstellen statt Geisels Taschenspielertricks auf den Leim gehen Drittes Gesetz zur Änderung des Verfassungsschutzes in Berlin Straßenprostitution verbieten Zwanzigstes Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes Schutz von Polizei und Rettungskräften verbessern Abschiebungen weiter konsequent durchführen Flächendeckende Einführung von Dokumentenprüfgeräten durch die Bezirke in ihren Bürgerämtern Verkehrsfluss des Individualverkehres verbessern (II) – Bauen mit Bonus Umsetzung der integrierten Maßnahmenplanung gegen sexualisierte Gewalt Hohenschönhausen nicht abhängen – Keine Verkürzung der S75 Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Untersuchung des Ermittlungsvorgehens im Zusammenhang mit dem Terroranschlag am Breitscheidplatz am 19. Dezember 2016 Stärkung des Berliner Opferbeauftragten durch angemessene Vergütung Aktionsplan gegen linke Gewalt Teilung Lichtenrades verhindern – Senat muss sich dringend für die Tunnellösung für die Dresdner Bahn einsetzen! Planung und Projektierung für die Verlängerung der U7 vom U-Bahnhof Rudow bis zum neuen Flughafen Berlin Brandenburg „Willy Brandt\" (BER) starten Beeinträchtigung und Gefahren durch Wildschweine beseitigen — jetzt Maßnahmen ergreifen Bund-Länder-Verbunddatei Gewalttäter Sport stärken ... zur Übersicht Ältere Artikel finden Sie im Archiv.